Kostenloser Zugriff auf sozialrechtliche Entscheidungen
Der Präsident des Bayerischen Landessozialgerichts, Günther Kolbe, lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich kostenlos über sozialrechtliche Gerichtsentscheidungen zu informieren. „Das Angebot ist auch Ausdruck der unserem Prozessrecht immanenten Klägerfreundlichkeit“, so Kolbe.
„Wir haben für alle Rechtsuchenden und alle am Sozialrecht interessierten Bürgerinnen und Bürger eine hochmoderne Plattform geschaffen, die auch der immer noch weiter wachsenden Bedeutung des Sozialrechts gerecht wird. Wer sich kostenlos und zuverlässig über sozialrechtliche Inhalte informieren möchte, ist bei sozialgerichtsbarkeit.de gut aufgehoben.
Die Plattform geht zurück auf eine Gemeinschaftsinitiative der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte und bietet seit 20 Jahren den rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürgern aber auch Verbänden, Behörden und sonstigen Institutionen die Möglichkeit, sich kostenlos über aktuelle Entscheidungen aus dem Sozialrecht zu informieren, die auch im Volltext zur Verfügung stehen. Über 420.000 Zugriffe jährlich belegen die Attraktivität der Plattform. Keine andere Gerichtsbarkeit in Deutschland verfügt über ein vergleichbares Angebot.
Besonders möchte ich betonen, dass es sich um ein gemeinsames Projekt aller 16 Bundesländer handelt, das auch gemeinsam finanziert wird nach dem Königsteiner Schlüssel. Eine einzigartige, goldrichtige Entscheidung aller Präsidentinnen und Präsidenten der Sozialgerichtsbarkeit. Mit modernsten Werkzeugen und aktueller Softwaretechnologie bietet sozialgerichtsbarkeit.de Zugriff auf wichtige sozialrechtliche Entscheidungen aus der ganzen Bundesrepublik. Das Bayerische Landessozialgericht hat die Neukonzeption federführend im Auftrag aller Bundesländer begleitet. Ein bemerkenswertes Beispiel für ein ausgesprochen vertrauensvolles Zusammenwirken über alle Landesgrenzen hinweg.“
Wie schon bisher, zeigt sich das Bayerische Landessozialgericht auch weiterhin für den Webmaster-Service verantwortlich. Durch die Dezentralisierung der Datenerfassung kann jedes Gericht der deutschen Sozialgerichtsbarkeit wichtige sozialrechtliche Entscheidungen schnell und unkompliziert einstellen und so allen Interessierten verfügbar machen.
Die Entscheidungsplattform sozialgerichtsbarkeit.de war zuletzt seit dem Frühjahr dieses Jahres aus sicherheitstechnischen Gründen nicht erreichbar. Nach einer grundlegenden Neukonzeption steht sie jetzt wieder allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt zur Verfügung. Technische Unterstützung leistete dabei die Fa. Stark IT-Security, Dortmund, die das Modernisierungskonzept erarbeitet und umgesetzt hat.
Verantwortliche Herausgeberin:
Dr. Dunja Barkow v. Creytz
Presse- und Medienarbeit
Richterin am Bayer. Landessozialgericht
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