Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Sozialgericht
Reitlehrerin ohne eigene Pferde ist abhängig beschäftigt Pressemitteilungen Hessisches LSG
Präsidiumsbeschluss 6/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Präsidiumsbeschluss 7/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Krankenhausabrechnung: Übergangsregelung zur Aussetzung des Aufrechnungsverbots rechtmäßig Pressemitteilungen Bayerisches LSG
Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsstelle Stand: 01.06.2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Rechtsprechung - 01.06.2024 Geschäftsverteilung SG Düsseldorf (NRW)
Für den „Nachweis“ des Zusammenhangs zwischen einer Unterschenkelvenenthrombose und einer Impfung mit einem mRNA-Impfstoff gegen Covid-19 genügt zwar der Beweismaßstab der Wahrscheinlichkeit. Fehlende konkurrierende Ursachen reichen aber nicht aus. Pressemitteilungen Bayerisches LSG
Versicherungsfreier Rentner in Teilzeitbeschäftigung erhält keine höhere Rente Pressemitteilungen Hessisches LSG
Rechtsprechung - 01.05.2024 Geschäftsverteilung SG Düsseldorf (NRW)
Rentenrückzahlung wegen grober Fahrlässigkeit Pressemitteilungen Hessisches LSG
Präsidiumsbeschluss 5/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Renovierung im Haus des Schwiegervaters kein Arbeitsunfall Pressemitteilungen SG Düsseldorf (NRW)
Bestandsabbau beim Sozialgericht Düsseldorf trotz gestiegener Eingangszahlen. Pressemitteilungen SG Düsseldorf (NRW)
Rechtsprechung - 01.04.2024 Geschäftsverteilung SG Düsseldorf (NRW)
Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsstelle Stand: 20.03.2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Präsidiumsbeschluss 4/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Geschäftsstelle - 06..03.2024 Geschäftsverteilung SG Düsseldorf (NRW)
Präsidentin des Sozialgerichts Frankfurt am Main geht in den Ruhestand Pressemitteilungen SG Frankfurt (HES)
Präsidiumsbeschluss 3/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Präsidiumsbeschluss 2/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Geschäftsverteilungsplan - Verwaltung - Stand: 01.02.2024 Geschäftsverteilung SG Duisburg (NRW)
Geschäftsverteilungsplan - Geschäftsstelle - Stand: 01.02.2024 Geschäftsverteilung SG Duisburg (NRW)
Krankenkasse muss auch für Konservierung von Keimzellen bei privaten Leistungserbringern zahlen, wenn selbst die Kassenärztliche Vereinigung keinen zugelassenen Leistungserbringer benennen kann Pressemitteilungen Bayerisches LSG
Rechtsprechung - 01.02.2024 Geschäftsverteilung SG Düsseldorf (NRW)
Präsidiumsbeschluss 1/2024 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)